Rheintal
Vernehmlassung Förderung ÖV
Die SP Rheintal dankt für die Möglichkeit, Stellung zu nehmen.Der Bericht enthält überaus viele Grundsätze, die die SP auch vertritt. An sehr vielen Stellen wird betont, dass es vor allem um die Förderung des ÖV und des Langsamverkehrs geht. Und die konkreten Vorschläge sind durchaus in diesem Sinne ausgefallen.
Sehr zufrieden ist die SP, dass die leidige „Strasse 2000” im Riet parallel zur Hauptstrasse Altstätten-Heerbrugg zwar noch nicht ganz aber praktisch doch endgültig begraben wurde. Die Kosten-Nutzen-Abklärung hatte ja auch gezeigt, dass die neue Strasse nicht sinnvoll wäre und die Variante 0+ mit Verbesserung der Ortsdurchfahrten mit Verkehrsberuhigungsmassnahmen auf der bestehenden Hauptstrasse viel sinnvoller ist und weiter verfolgt werden soll.
Einzige allfällige bedeutende neue Strasse wäre die Verbindungsstrasse der beiden Rheintalsautobahnen, die auf Schweizer Seite nur kurz und bei beiden aktuellen Varianten in St. Margrethen identisch verläuft. Auf den Vorarlberger Teil haben wir ja kaum Einfluss.
Diesbezüglich müsste unseres Erachtens im Bericht Folgendes ergänzt werden:
Mit Blick auf die bereits hohe Stickoxid- und Lärmbelastung im Norden des Planungsperimeters (vgl. S. 76f) und die unmittelbare Nähe eines wichtigen Naherholungsgebietes ist beim Anschluss Bruggerhorn sicherzustellen, dass eine möglichst flächenschonende Strassenlösung realisiert wird. Zudem sind Immissionen im Rahmen der weiteren Planungen mit geeigneten Massnahmen nach dem Vorsorgeprinzip der Umweltschutzgesetzgebung zu minimieren.
Viel weniger bedeutend sind natürlich die zwei erwähnten und geplanten kurzen Zubringerstrassen Leica-Autobahn (Leica-Rietstrasse und Rietstrasse-Autobahnanschluss). Dass bei Verzicht auf diese zwei kurzen Strassen der wahrscheinlich zunehmende Schwerverkehr durch die Siedlungsgebiet muss, könnte durchaus ein Argument für die neuen Strassen sein.
Die in der SP Ortspartei selber umstrittene Nordumfahrung von Altstätten, von Fachleuten als höchstens knapp zweckmässig beurteilt, wird von der Stadt aber weiterverfolgt. Sie wird zwar im Bericht erwähnt. Da die Strasse nicht von regionaler Bedeutung sei, wurde sie allerdings nicht beurteilt, so dass wir hier auch auf eine Stellungnahme verzichten.
Im restliche Bericht haben wir nichts zu bemängeln oder ergänzen.
Sehr zufrieden ist die SP, dass die leidige „Strasse 2000” im Riet parallel zur Hauptstrasse Altstätten-Heerbrugg zwar noch nicht ganz aber praktisch doch endgültig begraben wurde. Die Kosten-Nutzen-Abklärung hatte ja auch gezeigt, dass die neue Strasse nicht sinnvoll wäre und die Variante 0+ mit Verbesserung der Ortsdurchfahrten mit Verkehrsberuhigungsmassnahmen auf der bestehenden Hauptstrasse viel sinnvoller ist und weiter verfolgt werden soll.
Einzige allfällige bedeutende neue Strasse wäre die Verbindungsstrasse der beiden Rheintalsautobahnen, die auf Schweizer Seite nur kurz und bei beiden aktuellen Varianten in St. Margrethen identisch verläuft. Auf den Vorarlberger Teil haben wir ja kaum Einfluss.
Diesbezüglich müsste unseres Erachtens im Bericht Folgendes ergänzt werden:
Mit Blick auf die bereits hohe Stickoxid- und Lärmbelastung im Norden des Planungsperimeters (vgl. S. 76f) und die unmittelbare Nähe eines wichtigen Naherholungsgebietes ist beim Anschluss Bruggerhorn sicherzustellen, dass eine möglichst flächenschonende Strassenlösung realisiert wird. Zudem sind Immissionen im Rahmen der weiteren Planungen mit geeigneten Massnahmen nach dem Vorsorgeprinzip der Umweltschutzgesetzgebung zu minimieren.
Viel weniger bedeutend sind natürlich die zwei erwähnten und geplanten kurzen Zubringerstrassen Leica-Autobahn (Leica-Rietstrasse und Rietstrasse-Autobahnanschluss). Dass bei Verzicht auf diese zwei kurzen Strassen der wahrscheinlich zunehmende Schwerverkehr durch die Siedlungsgebiet muss, könnte durchaus ein Argument für die neuen Strassen sein.
Die in der SP Ortspartei selber umstrittene Nordumfahrung von Altstätten, von Fachleuten als höchstens knapp zweckmässig beurteilt, wird von der Stadt aber weiterverfolgt. Sie wird zwar im Bericht erwähnt. Da die Strasse nicht von regionaler Bedeutung sei, wurde sie allerdings nicht beurteilt, so dass wir hier auch auf eine Stellungnahme verzichten.
Im restliche Bericht haben wir nichts zu bemängeln oder ergänzen.
SP Rheintal
Renato Werndli
September 2011
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Redaktionszugang Layout: Harald Kampen und Peter Merz-Wieser
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