Im kommenden Herbst finden die Wahlen in das eidgenössische Parlament statt. Neben dem Nationalrat gilt es auch den Ständerat neu zu besetzen. Die SP des Kantons St.Gallen hat entschieden, mit einer eigenen Kandidatur an den Ständeratswahlen teilzunehmen. Das ist an sich noch nichts Ungewöhnliches. Wir haben ja bekanntlich auch an früheren Wahlen in die kleine Kammer mit einer eigenen Kandidatur teilgenommen. Die Geschäftsleitung der SP hat entschieden, jetzt mit Nationalrat Paul Rechsteiner ins Rennen zu gehen. Diese ausserordentliche Kandidatur soll unterstreichen, dass es sich heute um eine ausserordentliche politische Situation handelt, mit der wir konfrontiert sind.

Paul Rechsteiner an der Medienkonferenz von heute Mittwoch:„In normalen Zeiten hätte ich mir nicht vorstellen können, auf die Anfrage, ob ich für den Ständerat kandidieren würde, Ja zu sagen. Aber es sind keine normalen Zeiten. Was in den letzten zwei, drei Jahren geschehen ist, und noch mehr, was in den kommenden Jahren droht, hat mich veranlasst, über einiges neu nachzudenken. Meine Kandidatur soll einen Beitrag dazu leisten, dass nicht eintrifft, was viele Menschen heute befürchten, mit denen ich in meinem gewerkschaftlichen, politischen und beruflichen Alltag zu tun habe. Nämlich dass die politischen Entscheide in Zukunft, nach den Wahlen im Herbst, noch stärker auf ihre Kosten gefällt werden. Damit das nicht geschieht, braucht es eine offensive, kämpferische Politik der Linken. - Ich verstehe meine Kandidatur als Kampfkandidatur gegen eine falsche Politik. Ausschlaggebend dafür, dass ich mich dazu entschieden habe, ist, dass sie ein gemeinsames Projekt vieler ist, die diese Sorge teilen. Und dass sie gewerkschaftlich getragen wird.“

SP-Kantonalpräsidentin Claudia Friedl ist von der Kandidatur voll überzeugt: „Paul Rechsteiner bringt in optimaler Weise mit, was wir von Ständeräten erwarten: viel Erfahrung, hohe Kompetenz in verschiedenen Dossiers, Durchsetzungsvermögen, eine starke Persönlichkeit. Paul Rechsteiner ist ein wirksamer Interessenvertreter für die Arbeitnehmenden und die breite Bevölkerung. Seine grossen Erfahrungen als langjähriger Nationalrat und als Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes prädestinieren ihn für einen Einsatz im Ständerat. Und nicht zuletzt: Paul Rechsteiner ist in Bundesbern bereits eine einflussreiche Persönlichkeit. Mit ihm gewinnt auch der Kanton St. Gallen an politischem Profil und Gewicht im Ständerat.“ 

Publiziert 23.02.2011